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Marke erfolgreich schützen lassen

Wie Sie Ihre Marke erfolgreich schützen können und was Sie dabei beachten müssen.

Sie wollen eine neue Marke auf den Weg bringen oder haben dies bereits getan und fragen sich nun, wie Sie diese Marke erfolgreich schützen können? Wir möchten Ihnen aufzeigen, was Sie dabei alles beachten müssen und wie Sie zu Ihrem Ziel, der erfolgreichen Eintragung der Marke, gelangen.

Was ist eine Marke und welche Marken werden geschützt?

Um eine Marke erfolgreich schützen zu lassen, ist es essenziell, zunächst den Begriff der Marke zu definieren.

Als Marke können alle Zeichen, insbesondere Wörter einschließlich Personennamen, Abbildungen, Buchstaben, Zahlen, Klänge, dreidimensionale Gestaltungen einschließlich der Form einer Ware oder ihrer Verpackung sowie sonstige Aufmachungen einschließlich Farben und Farbzusammenstellungen geschützt werden. Das Zeichen muss jedoch dafür geeignet sein, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden (§ 1 Abs. 1 MarkenG).

Hierbei sollten Sie darauf achten, dass es auch Zeichen gibt, die nicht markenrechtlich geschützt  werden können. Dem Markenschutz nicht zugänglich sind Zeichen, die ausschließlich aus Formen oder anderen charakteristischen Merkmalen bestehen, die durch die Art der Ware selbst bedingt sind, die zur Erreichung einer technischen Wirkung erforderlich sind oder die der Ware einen wesentlichen Wert verleihen (§ 1 Abs. 2 MarkenG).

Es gibt verschiedene Arten des Markenschutzes. Zwischen folgenden Arten kann unterschieden werden:

  • Wortmarken
  • Bildmarke
  • kombinierte Wort-/Bildmarke
  • Formmarke; auch Designmarke oder 3D-Marke genannt
  • Formmarke mit Wortelementen
  • Positionsmarke
  • Mustermarke
  • Farbmarke (eine einzige Farbe)
  • Farbmarke (Farbenkombination)
  • Hörmarke
  • Bewegungsmarke
  • Multimediamarke
  • Hologrammmarke

Wer sollte eine Marke schützen lassen?

Sie können eine Marke unter Ihrem bürgerlichen Namen schützen lassen und so Inhaber der Marke werden. Es ist auch denkbar eine Marke für eine juristische Person schützen zu lassen, sodass Inhaberin der Marke die juristische Person wird. Hierbei müssen Sie beachten, dass der Eintragung der Marke unter Umständen ein anderes Recht am Zeichen, insbesondere ein Urheberrecht, entgegensteht. Der Urheber der Marke muss Ihnen vor der Eintragung die Nutzungs- und Verwertungsrechte einräumen. Erst nach deren Einräumung sind Sie berechtigt die Marke schützen zu lassen.

Wann sollte eine Marke geschützt werden?

Es gibt eine Vielzahl zu schützender Marken, einige möchten wir Ihnen beispielhaft präsentieren und Ihnen aufzeigen, wann Sie eine solche Marke schützen lassen sollten.

Sie sollten z.B.  über den Schutz einer Marke nachdenken, wenn Sie sich einen tollen Firmennamen ausgedacht haben, hierzu ggf. auch ein Logo entworfen haben. Eine Marke kann auch für den Namen eines bestimmten Produktes geschützt werden. Sollten Sie eine neue Farbe kreiert haben oder aber eine Kombination mehrerer Farben geschaffen haben, dann können Sie diese Farbe als Farbmarke schützen lassen. Sollten Sie zur Unterstützung Ihres Produkts oder Ihrer Firma eine Melodie oder ein Klangbild (auch Jingle genannt) als hörbare Assoziation für Ihre Unterscheidungskraft hinsichtlich der konkurrierenden Marken vorliegen haben, dann sollten Sie dieses Klangbild als Hörmarke schützen lassen. Oder aber Sie haben eine einzigartige Form für eines Ihrer Produkte entwickelt und gerade diese Form unterscheidet Ihr Produkt von anderen Produkten der Konkurrenz, dann sollten Sie eine Formmarke schützen lassen.

Wie kann der Schutz einer Marke erreicht werden?

Den Schutz einer Marke können Sie auf zweierlei Weise erlangen: durch Eintragung oder Verwendung.

Durch die Eintragung eines Zeichens als Marke in das vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) oder vom Amt der europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) geführte Register genießt Ihre Marke Schutz. Diesen Schutz können Sie auf mehrere verschiedene einzelne Länder bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO – World Intellectual Property Organization) international erweitern. Sie müssen sich entscheiden welche Reichweite der Schutz Ihrer Marke entfalten soll. Hierbei ist zwischen nationalem, europäischem und teil-internationalem Schutz zu unterscheiden.

Den Schutz Ihrer Marke können Sie zudem durch die Benutzung eines Zeichens im geschäftlichen Verkehr erreichen, soweit das Zeichen innerhalb beteiligter Verkehrskreise als Marke Verkehrsgeltung erworben hat. Die Anforderungen an die Verkehrsgeltung sind hier allerdings hoch anzusetzen.

Wie gehen wir vor, um Ihre Marke schützen zu lassen?

Um eine Marke erfolgreich schützen zu lassen, bedarf es mehrerer Schritte. Wir gehen wie folgt vor:

1. Vereinbarung eines Erstgespräches

Zunächst vereinbaren wir ein erstes Gespräch mit Ihnen in unseren Kanzleiräumen, um Sie und Ihre Marke kennenzulernen. Wir verschaffen uns einen Überblick über Ihre Marke und bitten um die erforderlichen Informationen.

2. ggf. vorherige Markenrecherche

Falls Sie dies wünschen führen wir für Sie eine Markenrecherche durch, um zu erfahren, ob bereits identische, ähnliche oder gleiche Marken geschützt wurden. Sollte Ihre Marke mit einer fremden eingetragenen Marke identisch sein, können wir Ihre Marke nicht eintragen und müssen ggf. andere Schritte einleiten. Sollte dies der Fall sein, so beraten wir Sie gerne zu dem weiteren Vorgehen.

Unter Umständen sind bereits Marken eingetragen, die Ihrer Marke ähneln oder gleichen. Hierbei gilt es zu prüfen, ob Ihre Marke von der ähnelnden Marke unterscheidbar ist oder nicht. Sollte Ihre Marke von den anderen Marken nicht zu unterscheiden sein, würde die Eintragung Ihrer Marke wahrscheinlich scheitern. Wir würden Ihnen daher von der Eintragung Ihrer ähnelnden Marke abraten.

Sollten Sie aufgrund einer identischen oder ähnlichen bereits erfolgten Markenanmeldung Ihre Marke abändern, so muss die neue abgeänderte Marke von der bereits bestehenden eingetragenen Marke ausreichend unterscheidbar sein.

3. Reichweite Ihres Markenschutzes festlegen

Ihre Marke kann national und europäisch geschützt werden. Der nationale und/oder europäische Schutz lässt sich international auf mehrere verschiedene einzelne Länder ausweiten.

4. Einordnung Ihrer Marke in die Nizza-Klassen

Wir benötigen Angaben von Ihnen für welche Branchen (Nizza-Klassen) Ihre Marke steht. Hierbei steht uns ein Katalog für Waren- und Dienstleistungen zur Verfügung, unter welche wir Ihre Marke einordnen. Weiterhin sollten Sie uns mitteilen mit was Sie Ihre Marke verbinden oder mit was Sie Ihre Marke in Zukunft verbinden möchten. Wir werden für Sie ein Verzeichnis der Waren- und Dienstleistungen erstellen, der den Schutz Ihrer Marke ausfüllt.

5. Antrag an das Amt und Zahlung

Sollten wir von Ihnen alle Informationen erhalten haben, werden wir die Anmeldung vorbereiten und die Anmeldung als Antrag an das jeweilige Amt senden. Nach erfolgreicher Einreichung der Anmeldung werden die Gebühren der jeweiligen Ämter fällig und wir werden Sie zur Zahlung der Gebühren auffordern.

6. Markenprüfung durch das jeweilige Amt

Nach dem Eingang des Antrags auf Anmeldung und dem Eingang der Zahlung überprüft das jeweilige Amt den Antrag auf deren Richtigkeit. Sollte der Antrag fehlerfrei sein, so trägt das Amt Ihre Marke in das jeweilige Markenregister ein.

7. Abwarten der Widerspruchsfrist

Ab der Eintragung in das Markenregister läuft eine Widerspruchsfrist von 3 Monaten. In dieser Zeit können Dritte Widerspruch gegen Ihre Markeneintragung einlegen. Gründe für einen Widerspruch stellen absolute Schutzhindernisse dar. Ein absolutes Schutzhindernis besteht beispielsweise, wenn ein Dritter aufgrund zeitlichen Vorrangs eine Marke früher angemeldet hat und die von Ihnen später eingetragene Marke mit der früheren Marke identisch ist.

8. Erfolgreicher Markenschutz nach Ablauf der Widerspruchsfrist

Sollte niemand der Eintragung Ihrer Marke widersprechen, haben Sie Ihre Marke erfolgreich schützen lassen. Ihre Marke ist nunmehr für einen Zeitraum von 10 Jahren geschützt. Die Schutzdauer Ihrer Marke können Sie nach Ablauf der 10 Jahre immerfort um weitere 10 Jahre verlängern.

Welche Vorteile bietet der Markenschutz?

Wenn Sie Ihre Marke schützen lassen, halten Sie die alleinigen Nutzungs- und Verwertungsrechte. Nach erfolgreicher Eintragung können Sie die Verwendung Ihrer Marke durch Dritte unterbinden. Wir übernehmen für Sie die Abmahnung Ihrer Markenverletzung durch Dritte und fordern diese zur Unterlassung der Verletzung auf. Sollten Sie durch die Markenverletzung einen Schaden erlitten haben, so fordern wir den verletzenden Verwender zum Schadensersatz auf.

Welche Gefahren drohen bei ungeschützten Marken?

Sollten Sie Ihre Marke nicht schützen, können Ihnen einige Gefahren drohen. Ein Dritter könnte Ihre Marke eintragen lassen und somit bei dem jeweiligen Amt Markeninhaber werden. Sollten Sie Ihre Marke vor Eintragung der Marke durch den Dritten im geschäftlichen Verkehr verwendet haben, genießen Sie bereits durch diese Verwendung Schutz für Ihre Marke. Diese Tatsache lässt sich jedoch oftmals schwer beweisen. Sie laufen somit Gefahr, dass Dritte Ihre Marke nutzen und kopieren, und sich Ihre Marke zu eigen machen. Womöglich werden Sie von dem eingetragenen Markeninhaber abgemahnt und zur Unterlassung oder zur Zahlung von Schadensersatz aufgefordert. Durch die Eintragung Ihrer Marke können Sie solche Gefahren für Ihre Marke umgehen.

Fazit: Ihre Marke erfolgreich schützen lassen

Aufgrund der Ihnen drohenden Gefahren und zu beachtenden Besonderheiten empfehlen wir Ihnen Ihre Marke von Profis schützen zu lassen.

Beauftragen Sie unsere spezialisierten Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte mit der Eintragung Ihrer Marke und profitieren Sie von den Erfahrungen unserer Experten. Das Team von Kolb, Blickhan + Partner wird Sie umfassend beraten, um den bestmöglichen Schutz Ihrer Marke zu erreichen.

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