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Corona Kurzarbeit

Auswirkungen der Corona-Krise auf die Kurzarbeit

Erleichterte Voraussetzungen für Kurzarbeit

Als vor wenigen Monaten über ein neuartiges Virus im fernen China berichtet wurde, rechneten vermutlich Wenige damit, dass der Erreger sich binnen kürzester Zeit auch in Europa mit rasant wachsender Geschwindigkeit ausbreitet und tiefe Einschnitte in unser gesellschaftliches Leben mit sich bringt. Die Folgen, insbesondere für alle am Wirtschaftsleben Beteiligten, sind schon jetzt schwerwiegend. Die Bundesregierung hat schnelle und unbürokratische Hilfen zugesagt und im Rahmen der Krisenbewältigung unter anderem erleichterte Voraussetzungen für Kurzarbeit und Kurzarbeitergeld auf den Weg gebracht, die in der Folge kurz erläutert werden sollen. 

Grundsätzlich muss die Einführung von Kurzarbeit, welche entweder im Arbeitsvertrag vorgesehen oder durch eine entsprechende Kollektivvereinbarung  mit dem Betriebsrat vereinbart werden muss (woran sich auch durch Corona nichts geändert hat), auf einem unabwendbaren Ereignis oder auf wirtschaftlichen Gründen beruhen (§ 96 SGB III). Die Entscheidung hierüber trifft die zuständige Agentur für Arbeit. Diese hat sich bereits  mit Datum vom 28.02.2020  und 02.03.2020 dahingehend geäußert, dass  die gesetzlichen Voraussetzungen hierfür im Falle der Corona-Epidemie vorliegen.

Die Voraussetzungen für die Anordnung von Kurzarbeit bzw. dem Bezug von Kurzarbeitergeld  ist eine temporäre Absenkung der Arbeitszeiten. Dies kann durch behördliche Schließungsverfügungen oder auch eine betriebliche Verringerung des Arbeitsvolumens angezeigt sein.

Angesicht der aktuellen Corona-Epidemie in Deutschland wurden im Koalitionsausschuss von CDU, CSU und SPD mit Datum vom 08.03.2020 erleichterte Voraussetzungen für die Gewährung von Kurzarbeitergeld verabschiedet. Der Sinn der erleichterten Voraussetzungen des Bezuges von Kurzarbeitergeld liegt insbesondere  in der Vermeidung von Unternehmensinsolvenzen und  Massenentlassungen.

Gegenüber den üblichen Voraussetzungen für die Einführung von Kurzarbeit und dem Bezug von Kurzarbeit hat der Koalitionsausschuss folgende Abweichungen zu Gunsten von Arbeitgebern und Arbeitnehmern vorgesehen:

  • Der Anteil der im Betrieb betroffenen Arbeitnehmer wird auf bis zu 10 % abgesenkt
  • Verzicht bzw. teilweiser Verzicht auf vorherigen Abbau von Freizeitguthaben
  • Geltung auch für Leiharbeitnehmer
  • Übernahme  von Sozialversicherungsbeiträgen durch die Bundesagentur zu 100 %


Die obigen Regelungen sollen zunächst bis 2020 befristet sein und voraussichtlich Mitte April 2020 in Kraft treten.

Wir unterstützen Sie gerne bei allen Fragen rund um Kurzarbeit und Kurzarbeitergeld.

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